Kooperationen auf dem Prüfstand

Düsseldorf, 20.10.2016

Die stationäre Versorgung rückt derzeit verstärkt ins Spannungsfeld verschiedener regulatorischer Anforderungen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Untersuchung des Bundeskartellamts rät die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank) Krankenhausbetreibern, aber auch niedergelassenen Ärzten, sich ausführlich mit Inhalt und Verlauf dieser Prüfungen zu beschäftigen. Die wichtigsten Informationen hat das Institut in einem Themenservice zusammengestellt.

Viele Krankenhausbetreiber haben in den letzten Wochen ein so genanntes "Auskunftsverlangen" des Bundeskartellamts erhalten. Ende Mai hatte die Behörde eine Sektoruntersuchung angekündigt, mit der sie Einblick in die wettbewerblichen Rahmenbedingungen der Krankenhäuser erhalten will. Vergleichbar mit Untersuchungen im Lebensmittel-Einzelhandel oder im Tankstellenmarkt darf das Kartellamt hierbei detaillierte Einsicht in die Unternehmen nehmen.

Für die Betroffenen sind die Untersuchungen insofern schwer einzuordnen, als sie auch Kooperationsverträge und Geschäftsvorfälle betreffen, die im Sozialgesetzbuch explizit gewollt sind. So verlangt die Behörde unter anderem Auskunft zum Einweisermanagement, zu den Mindestmengen bei Fallzahlen und zu Kooperationen mit niedergelassenen Ärzten.

"Bereits seit der Einführung des Antikorruptionsgesetzes unterliegen vor allem Kooperationsbeziehungen verstärkten regulatorischen Anforderungen", so Michael Gabler, Leiter Firmenkunden der apoBank. "Nach den Regelungen des Sozialgesetzbuchs sind Kooperationen zum Nutzen des Patienten jedoch ausdrücklich gewollt und ein geeignetes Instrument, um die Qualität der medizinischen Versorgung zu verbessern. Mit der aktuellen Sektoruntersuchung stehen die Akteure auf dem Gesundheitsmarkt einmal mehr im Spannungsfeld unterschiedlicher Vorgaben."