Berufung der BKK für Heilberufe wird abgewiesen

Düsseldorf, 25.06.2007

apoBank sieht sich durch Entscheidung des OLG Düsseldorf bestätigt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seiner mündlichen Verhandlung am 21. Juni 2007 deutlich gemacht, dass es die Berufung der BKK für Heilberufe gegen das zu Gunsten der Deutschen Apotheker- und Ärztebank (apoBank) ergangene Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 2. Mai 2006 zurückweisen wird.

Wie die apoBank mitteilt, sei diese Entscheidung "mit erfreulicher Klarheit" erfolgt. Der Senat beabsichtige, keine Revision beim Bundesgerichtshof zuzulassen. Das Urteil werde am 20. September dieses Jahres verkündet. Die apoBank sieht sich durch die Verhandlung in ihrer Auffassung bestätigt, die Klage von vornherein als gegenstandslos anzusehen.

Der apoBank war im Januar 2005 eine Klageschrift der BKK für Heilberufe zugestellt worden. Diese hatte folgenden Inhalt:

  • Die Kreditvergabe der Bank an die BKK sei rechtswidrig gewesen, weshalb in Höhe von mindestens 113 Mio. Euro kein Rückzahlungsanspruch bestehe.
  • Zudem wurde ein Schadensersatzanspruch gegen die Bank in Höhe von 391 Mio. Euro erhoben, da die BKK ihre Beitragssätze durch die Kreditvergabe zu spät angehoben hätte.

Bereits in der ersten Instanz hatte das Landgericht Düsseldorf die Klage gegen die apoBank abgewiesen. Diese Entscheidung wird nunmehr durch das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt.